Diese Woche geht es um die Wissenszurechnung bei Rechtsgeschäften eines Testamentsvollstreckers Denkmaleigenschaft als Sachmangel Urteil vom 19. März 2021 – V ZR 158/19 Mit der Haftung für die denkmalrechtliche Einordnung eines verkauften Hauses befasst sich der V. Zivilsenat. Der Kläger verkaufte dem Beklagten im Jahr 2009 als Testamentsvollstrecker über den Nachlass seines Vaters ein Wohnhaus in Hamburg für fünf […]
Tag-Archiv: Hinweispflicht
Montagsblog: Neues vom BGH
24. Mai 2020 – 12:44
Diese Woche geht es um Hinweispflichten des Verkäufers einer Immobilie. Keine Pflicht des Verkäufers zu Hinweis auf Kündigung der Gebäudeversicherung Urteil vom 20. März 2020 – V ZR 61/19 Mit einer zwar nur ein Detail betreffenden, aber dennoch grundsätzlichen Frage befasst sich der V. Zivilsenat. Der Kläger hatte von den Beklagten im Februar 2017 ein Hausgrundstück gekauft. Die Ãœbergabe […]
Montagsblog: Neues vom BGH
23. November 2019 – 16:05
Diese Woche geht es um die Zulässigkeit neuen Vorbringens in der Berufungsinstanz. Neues Vorbringen im Verfahren nach § 522 Abs. 1 ZPO Beschluss vom 24. September 2019 – VI ZB 517/18 Mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen das Berufungsgericht eine Berufung durch Beschluss als unbegründet zurückweisen darf, obwohl es die Begründung der Vorinstanz für unzutreffend hält, befasst sich der VI. Zivilsenat. […]
Montagsblog: Neues vom BGH
8. April 2016 – 15:52
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. Dieser Beitrag bildet den Auftakt einer Serie, mit der in Anknüpfung an diese sog. Montagspost wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH berichtet wird. Anforderungen an die Klageschrift: Bezugnahme auf behördliche Akten Urteil […]
