MDR-Blog

Tag-Archiv: Beweisantrag

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Zulässigkeit neuen Vorbringens in der Berufungsinstanz. Neues Vorbringen im Verfahren nach § 522 Abs. 1 ZPO Beschluss vom 24. September 2019 – VI ZB 517/18 Mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen das Berufungsgericht eine Berufung durch Beschluss als unbegründet zurückweisen darf, obwohl es die Begründung der Vorinstanz für unzutreffend hält, befasst sich der VI. Zivilsenat. […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Um die Wahrung des rechtlichen Gehörs bei Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens geht es in dieser Woche. Hinweis auf eigene Sachkunde des Gerichts Urteil vom 9. Januar 2018 – VI ZR 106/17 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit den prozessualen Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu einer entscheidungserheblichen Frage. Die Klägerin nahm den Beklagten nach dem […]

Montagsblog: Neues vom BGH

In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog regelmäßig über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Zurechnung von sittenwidrigem Handeln und Vorsatz Urteil vom 28. Juni 2016 – VI ZR 536/15 Mit grundlegenden Fragen der Haftungszurechnung nach § 31 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Die beklagte Aktiengesellschaft war Mitherausgeberin eines Prospekts für einen geschlossenen Immobilienfonds. Die Kläger, die […]