MDR-Blog

Tag-Archiv: Wahrunterstellung

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Beachtlichkeit von tatsächlichem Hilfsvorbringen einer Partei. Widerspruch zwischen dem tatsächlichen Haupt- und Hilfsvorbringen Urteil vom 4. Juli 2019 – III ZR 202/18 Mit der Pflicht zu wahrheitsgemäßem Vorbringen befasst sich der III. Zivilsenat. Der Kläger nahm den Beklagten wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem Schiffsfonds in Anspruch. Er stützte […]

Montagsblog: Neues vom BGH

In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog regelmäßig über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Zurechnung von sittenwidrigem Handeln und Vorsatz Urteil vom 28. Juni 2016 – VI ZR 536/15 Mit grundlegenden Fragen der Haftungszurechnung nach § 31 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Die beklagte Aktiengesellschaft war Mitherausgeberin eines Prospekts für einen geschlossenen Immobilienfonds. Die Kläger, die […]