Diese Woche geht es um das Ãœbergehen eines Beweisangebots. Erheblichkeit eines Beweisangebots BGH, Beschluss vom 12. September 2023 – VI ZR 371/21 Der VI. Zivilsenat hebt ein OLG-Urteil wegen Verletzung von Art. 103 Abs. 1 GG auf. Der im Jahr 2007 geborene Kläger verlangt von den Beklagten – einem Klinikum und einer dort tätigen Hebamme – Schadensersatz wegen fehlerhafter Behandlung seiner […]
Tag-Archiv: § 544 Abs. 9 ZPO
Montagsblog: Neues vom BGH
18. September 2022 – 15:19
Diese Woche geht es um einen typischen Anwendungsfall von Art. 103 Abs. 1 GG und § 544 Abs. 9 ZPO. Unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung Beschluss vom 16. August 2022 – VI ZR 1151/20 Mit einem übergangenen Beweisangebot bezüglich eines Zeugen befasst sich der VI. Zivilsenat. Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung beim Ersetzen einer Kniegelenk-Prothese in Anspruch. Sie macht unter […]
