Mit einem ungewöhnlichen Verfahrensverlauf befasst sich die Entscheidung aus dieser Woche. Keine Aussetzung des Rechtsstreits bis zur Zustellung einer Streitverkündung Beschluss vom 22. März 2018 – I ZR 76/17 Der I. Zivilsenat stellt klar, dass Schwierigkeiten bei der (Auslands-)Zustellung einer Streitverkündung keinen zureichenden Grund für eine Aussetzung des betreffenden Rechtsstreits bilden. Die Klägerin nimmt die in den USA ansässige […]
Tag-Archiv: rechtliches Gehör
Montagsblog: Neues vom BGH
7. Mai 2018 – 5:49
Um die Wahrung des rechtlichen Gehörs bei Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens geht es in dieser Woche. Hinweis auf eigene Sachkunde des Gerichts Urteil vom 9. Januar 2018 – VI ZR 106/17 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit den prozessualen Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens zu einer entscheidungserheblichen Frage. Die Klägerin nahm den Beklagten nach dem […]
Montagsblog: Neues vom BGH
23. März 2018 – 22:09
Um das Recht auf Zuziehung eines Dolmetschers und um die Zuständigkeitsverteilung zwischen Familien- und Zivilgericht geht es in den beiden aktuellen Entscheidungen. Zuziehung eines Dolmetschers zur persönlichen Anhörung einer Partei Beschluss vom 1. März 2018 – IX ZR 179/17 Mit dem Recht auf ein faires Verfahren befasst sich der IX. Zivilsenat. Die Klägerin nahm die Beklagten auf Zahlung von […]
Montagsblog: Neues vom BGH
22. April 2016 – 18:08
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitzsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. In Anknüpfung an diese sog. Montagspost berichtet der Montagsblog wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH. Werkvertrag zwischen Bauherr und Prüfingenieur Urteil vom 31. März 2016 – III ZR 70/15 Mit der Abgrenzung […]
