Blog Gesellschaftsrecht

Kategorie-Archiv: Vorstand

Prof. Dr. Hans-Christoph Ihrig und Prof. Dr. Carsten SchÀfer im Interview zu aktuellen Entwicklungen im Vorstandsrecht

Das Vorstandsrecht ist aktuell ordentlich in Bewegung. Berater mĂŒssen sich insbesondere mit den neuen Entwicklungen nach dem ARUG II auseinandersetzen. Eine besondere Herausforderung stellt ĂŒberdies auch in diesem Rechtsbereich die Corona- bzw. Covid-19-Pandemie dar. Ich habe vor diesem Hintergrund mit den Autoren des Standardwerks „Rechte und Pflichten des Vorstands“, RA Prof. Dr. Hans-Christoph Ihrig [1] […]

Update: Pandemie und Business Continuity

Das mittlerweile auch Deutschland angreifende Corona-Virus gibt Anlass zu einem kurzen update meines gleich betitelten Beitrags im AG-Report (Mutter, AG 2009, R212). Heute verfĂŒgen die Unternehmen in Deutschland durchgĂ€ngig ĂŒber Krisenmanagementsysteme. Diese schließen oft, aber bei weitem nicht stets AbschĂ€tzungen möglicher Pandemiefolgen fĂŒr das eigene Unternehmen und konkrete Maßnahmen zur Pandemievorsorge oder Planungen fĂŒr den Fall […]

„Update Frauenquote“ – das FĂŒPoG II

Das Familien- und das Justizministerium arbeiten am Entwurf eines Gesetzes zur ErgĂ€nzung und Änderung der Regelungen fĂŒr die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an FĂŒhrungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst, kurz genannt „FĂŒPoG II“. Der aktuell zirkulierende Gesetzentwurf ist punktuell spektakulĂ€r: VorstĂ€nde börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mĂŒssen künftig mit wenigstens einer Frau besetzt […]

Änderungen im ARUG II auf der Zielgeraden

Horaz schrieb vor etwas mehr als 2000 Jahren „Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lĂ€cherliches MĂ€uschen“ (Ars poetica). Daran fĂŒhlte sich bislang erinnert, wer die Beratungen des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten AktionĂ€rsrechterichtlinie (ARUG II) verfolgte, die trotz zweijĂ€hriger Umsetzungsfrist in Berlin nicht fristgerecht zum 10.6.2019 abgeschlossen werden konnten. Ein Schelm, wer angesichts […]

Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex veröffentlicht

Die Regierungskommission Deutsche Corporate Governance hat am 9.5.2019 eine vollstĂ€ndige Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen und diese am 22.5.2019 der Öffentlichkeit zur VerfĂŒgung gestellt. Vorangegangen war ein Konsultationsverfahren, das von der Veröffentlichung der Entwurfsfassung des Kodex am 6.11.2018 bis zum 31.1.2019 dauerte und in dessen Rahmen mehr als 100 VerbĂ€nde, Unternehmen etc. Stellungnahmen […]

Fahrfehler beim „Feuern“ von VorstĂ€nden und GeschĂ€ftsfĂŒhrern

Geht es um die Trennung von der FĂŒhrungsebene, wird man in der Praxis gerne diskret und begeht damit einen in den Augen der Rechtsprechung tödlichen Fahrfehler. Statt Ross und Reiter in der Einberufung der Sitzung des Aufsichtsrates (bei der Trennung von VorstĂ€nden) bzw. der Gesellschafterversammlung (bei der Trennung von GeschĂ€ftsfĂŒhrern) zu benennen, wird der beabsichtigte […]

Verdient ist verdient! AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch bei Vorstandsmitgliedern – Zu OLG Frankfurt 18. April 2018 – 4 U 120/17

Das OLG Frankfurt hat die AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch auf AnstellungsvertrĂ€ge von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft erstreckt und die Gesellschaft zur Zahlung eines Bonus in Höhe von EUR 500.000,00 verurteilt. In dem zugrundeliegenden Anstellungsvertrag war geregelt, dass der Aufsichtsrat eine variable VergĂŒtung nach billigem Ermessen gewĂ€hren kann. Anschließend wurde klargestellt, dass es sich bei den gewĂ€hrten variablen […]