Blog Gesellschaftsrecht

Tag-Archiv: Hauptversammlung

ESG-Aktivismus – gekommen, um zu bleiben?

Die USA und allen voran der Bundesstaat Delaware sind schon seit vielen Jahren Exportweltmeister gesellschaftsrechtlicher Rechtsfiguren. Etliche dieser legal transplants (Watson, Legal Transplants, 1974; Fleischer, NZG 2004, 1129) wurden bereits in die „Anatomie“ des deutschen Aktienrechts (angelehnt an Kraakman et al., The Anatomy of Corporate Law) eingepflanzt. Eine maßgebliche Triebfeder dieser Entwicklungen ist die US-amerikanische […]

Regierungsentwurf zur virtuellen HV – Cui bono?

„Wir ermöglichen dauerhaft Online-Hauptversammlungen und wahren dabei die AktionĂ€rsrechte uneingeschrĂ€nkt“ – so heißt es im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen und FDP aus dem vergangenen Jahr. Diesen Programmsatz zu verwirklichen, erweist sich indessen als echte Herkules-, wenn nicht sogar als Sisyphusaufgabe. AktionĂ€rsschĂŒtzer liefen Sturm, als das BMJ im Februar 2022 den Referentenentwurf eines Gesetzes […]

Referentenentwurf zur virtuellen HV

In diesen Tagen erscheint im Otto Schmidt Verlag die Neuauflage des renommierten Handbuchs börsennotierte AG, u.a. mit einem umfassenden Kapitel zur Hauptversammlung aus meiner Feder. Behandelt wird darin selbstverstĂ€ndlich auch die virtuelle HV auf Basis des COVMG, die als Notstandsinstrument die Praxis der letzten beiden Jahre geprĂ€gt hat und noch bis Ende August 2022 genutzt […]

Sustainable Shareholder Activism – bald auch in Deutschland?

Im ersten Teil des Beitrags wurden die globalen Entwicklungen rund um den Sustainable Shareholder Activism beleuchtet. Dabei wurde insbesondere das Beispiel Exxon Mobile aufgegriffen. Sicherlich stellt das in Teil I beschriebene Beispiel eines ESG-Aktivismus Exxon Mobile einen Sonderfall dar und natĂŒrlich gilt generell, dass die Sitten an den US-amerikanischen KapitalmĂ€rkten rauer sind und zumindest in […]

Unternehmensrecht im Koalitionsvertrag der Ampel

Am Mittwoch, den 24.11.2021, haben SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen und FDP den Koalitionsvertrag prĂ€sentiert, der auf den Titel „Mehr Fortschritt wagen – BĂŒndnis fĂŒr Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ lautet. Bei der LektĂŒre des 178 Seiten langen Textes fĂ€llt auf, dass die Ampel-Koalition zwei unternehmensrechtliche Themen, die frĂŒher Gegenstand von WahlkĂ€mpfen waren, nicht aufgreift: die Geschlechterquote […]

Say on Climate

ESG als globaler Trend Der Klimaschutz nimmt in der gesellschaftlichen Diskussion einen immer grĂ¶ĂŸeren Stellenwert ein und macht auch vor dem Aktienrecht nicht halt. Unter anderem in Investorenkreisen war der Trend zu mehr „Environmental, Social, Governance“ (ESG) zuletzt unverkennbar. So ließ der US-Hedgefonds Engine No. 1 aufhorchen, als er in einer erfolgreichen Kampagne das Energieunternehmen Exxon […]

Die virtuelle Hauptversammlung 2022

Sprichwörtlich in letzter Sekunde, tatsĂ€chlich jedenfalls bei letzter Gelegenheit hat der 19. Deutsche Bundestag am 7.9.2021 die Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung ein zweites Mal verlĂ€ngert. Damit wird es nach den Jahren 2020 und 2021 „angesichts der ungewissen Fortentwicklung der Pandemie-Situation und daraus resultierender VersammlungsbeschrĂ€nkungen“ (BT-Drucks. 19/32275, 30) auch im Jahr 2022 die Möglichkeit geben, Hauptversammlungen […]

Empirische Untersuchung und Auswertung der zweiten virtuellen Hauptversammlungssaison

Auch die Saison der AktionĂ€rstreffen im Jahr 2021 war von der virtuellen Hauptversammlung geprĂ€gt. Die fortdauernde COVID‑19-Pandemie erforderte, das COVMG zu verlĂ€ngern, um rechtssicher eine zweite Saison von Online-Hauptversammlungen durchfĂŒhren zu können. Nachdem zum Jahreswechsel das im Verordnungswege zur VerlĂ€ngerung ermĂ€chtigte BMJV und der Deutsche Bundestag fast zeitgleich zur Tat schritten, trat mit Wirkung zum […]

VorstandsvergĂŒtung – ein heißes Eisen in der Corporate Governance Diskussion

Wie werden VorstĂ€nde angemessen bezahlt? Wie hoch soll die VergĂŒtung sein? Wie sieht die richtige Incentivierung des Vorstands aus? Auf welche KPI‘s soll die VergĂŒtung ausgerichtet sein? Ist sie transparent genug und nachvollziehbar und wie steht es um die gesellschaftliche VertrĂ€glichkeit? Das ist nur ein Teil der relevanten Fragestellungen. Die Diskussion ist – ganz ehrlich […]

VerlĂ€ngerte HV-Einberufungsfrist nun auch fĂŒr EuropĂ€ische Aktiengesellschaften (SE)?

Am 29.4.2020 hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag publiziert, nach dem EuropĂ€ische Aktiengesellschaften (SE) in diesem Jahr die Möglichkeit erhalten sollen, ihre ordentliche Hauptversammlung nicht – wie bislang – in den ersten sechs, sondern innerhalb von zwölf Monaten nach Abschluss des GeschĂ€ftsjahrs abzuhalten (spĂ€testens jedoch bis 31.12.2020). Vergleichbare Regelung besteht bereits fĂŒr AG und KGaA Ende […]