Blog Gesellschaftsrecht

Kategorie-Archiv: Vorstand

Update: Pandemie und Business Continuity

Das mittlerweile auch Deutschland angreifende Corona-Virus gibt Anlass zu einem kurzen update meines gleich betitelten Beitrags im AG-Report (Mutter, AG¬†2009, R212). Heute verf√ľgen die Unternehmen in Deutschland durchg√§ngig √ľber Krisenmanagementsysteme. Diese schlie√üen oft, aber bei weitem nicht stets Absch√§tzungen m√∂glicher Pandemiefolgen f√ľr das eigene Unternehmen und konkrete Ma√ünahmen zur Pandemievorsorge oder Planungen f√ľr den Fall […]

‚ÄěUpdate Frauenquote‚Äú ‚Äď das F√ľPoG II

Das Familien- und das Justizministerium arbeiten am Entwurf eines Gesetzes zur Erg√§nzung und √Ąnderung der Regelungen f√ľr die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an F√ľhrungspositionen in der Privatwirtschaft und im √∂ffentlichen Dienst, kurz genannt ‚ÄěF√ľPoG II‚Äú. Der aktuell zirkulierende Gesetzentwurf ist punktuell spektakul√§r: Vorst√§nde boŐąrsennotierter und paritaŐątisch mitbestimmter Unternehmen m√ľssen kuŐąnftig mit wenigstens einer Frau besetzt […]

√Ąnderungen im ARUG II auf der Zielgeraden

Horaz schrieb vor etwas mehr als¬†2000 Jahren ‚ÄěEs krei√üen die Berge, zur Welt kommt nur ein l√§cherliches M√§uschen‚Äú (Ars poetica). Daran f√ľhlte sich bislang erinnert, wer die Beratungen des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktion√§rsrechterichtlinie (ARUG II) verfolgte, die trotz zweij√§hriger Umsetzungsfrist in Berlin nicht fristgerecht zum 10.6.2019 abgeschlossen werden konnten. Ein Schelm, wer angesichts […]

Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex veröffentlicht

Die Regierungskommission Deutsche Corporate Governance hat am 9.5.2019 eine vollst√§ndige Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen und diese am 22.5.2019 der √Ėffentlichkeit zur Verf√ľgung gestellt. Vorangegangen war ein Konsultationsverfahren, das von der Ver√∂ffentlichung der Entwurfsfassung des Kodex am 6.11.2018 bis zum 31.1.2019 dauerte und in dessen Rahmen mehr als 100 Verb√§nde, Unternehmen etc. Stellungnahmen […]

Fahrfehler beim ‚ÄěFeuern‚Äú von Vorst√§nden und Gesch√§ftsf√ľhrern

Geht es um die Trennung von der F√ľhrungsebene, wird man in der Praxis gerne diskret und begeht damit einen in den Augen der Rechtsprechung t√∂dlichen Fahrfehler. Statt Ross und Reiter in der Einberufung der Sitzung des Aufsichtsrates (bei der Trennung von Vorst√§nden) bzw. der Gesellschafterversammlung (bei der Trennung von Gesch√§ftsf√ľhrern) zu benennen, wird der beabsichtigte […]

Verdient ist verdient! AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch bei Vorstandsmitgliedern – Zu OLG Frankfurt 18. April 2018 ‚Äď 4 U 120/17

Das OLG Frankfurt hat die AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch auf Anstellungsvertr√§ge von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft erstreckt und die Gesellschaft zur Zahlung eines Bonus in H√∂he von EUR¬†500.000,00 verurteilt. In dem zugrundeliegenden Anstellungsvertrag war geregelt, dass der Aufsichtsrat eine variable Verg√ľtung nach billigem Ermessen gew√§hren kann. Anschlie√üend wurde klargestellt, dass es sich bei den gew√§hrten variablen […]