Blog Gesellschaftsrecht

Kategorie-Archiv: Hauptversammlung

Die virtuelle Hauptversammlung 2022

Sprichw√∂rtlich in letzter Sekunde, tats√§chlich jedenfalls bei letzter Gelegenheit hat der 19. Deutsche Bundestag am 7.9.2021 die Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung ein zweites Mal verl√§ngert. Damit wird es nach den Jahren 2020 und 2021 ‚Äěangesichts der ungewissen Fortentwicklung der Pandemie-Situation und daraus resultierender Versammlungsbeschr√§nkungen‚Äú (BT-Drucks. 19/32275, 30) auch im Jahr 2022 die M√∂glichkeit geben, Hauptversammlungen […]

Empirische Untersuchung und Auswertung der zweiten virtuellen Hauptversammlungssaison

Auch die Saison der Aktion√§rstreffen im Jahr 2021 war von der virtuellen Hauptversammlung gepr√§gt. Die fortdauernde COVID‚ÄĎ19-Pandemie erforderte, das COVMG zu verl√§ngern, um rechtssicher eine zweite Saison von Online-Hauptversammlungen durchf√ľhren zu k√∂nnen. Nachdem zum Jahreswechsel das im Verordnungswege zur Verl√§ngerung erm√§chtigte BMJV und der Deutsche Bundestag fast zeitgleich zur Tat schritten, trat mit Wirkung zum […]

Squeeze Out: BGH zur Relevanz des Barwerts der Ausgleichszahlung ‚Äď ist damit alles gekl√§rt?

Bei einem Squeeze Out sowie bei Vorliegen eines Beherrschungs- und/oder Gewinnabf√ľhrungsvertrags (kurz: ‚ÄěUnternehmensvertrag‚Äú) stellt sich die Frage der Relevanz der in der Regel festen Ausgleichszahlung (auch ‚ÄěGarantiedividende‚Äú) f√ľr die Bemessung der Barabfindung. Der BGH (v. 12.1.2016 ‚Äď II ZB 25/14, AG 2016, 359) hatte in der ‚ÄěNestl√©‚Äú-Entscheidung 2016 die Frage, ob der Barwert der Ausgleichszahlungen […]

Pflicht zur Aktion√§rsidentifizierung durch die Hintert√ľr?

Gem√§√ü ¬ß 67d Abs. 1 AktG k√∂nnen b√∂rsennotierte Gesellschaften die Identit√§t ihrer Aktion√§re und der Intermedi√§re in Erfahrung bringen. Die Aktion√§rsidentifikation dient dabei vor allem dazu, die Kommunikation der Gesellschaft mit ihren Aktion√§ren zu verbessern und dadurch deren Mitwirkung zur nachhaltigen Unternehmensentwicklung zu f√∂rdern. Weder nach deutschem noch nach zugrundeliegendem europ√§ischem Recht wird dabei eine […]

„Weihnachtsgeschenk“ des Gesetzgebers: Virtuelle Hauptversammlung (HV) 4.0!

Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur weiteren VerkuŐąrzung des Restschuldbefreiungsverfahrens als ‚ÄěOmnibus‚Äú-Gesetz in einem Husarenritt (siehe die enge Taktfolge von Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom 15.12.2020, BT-Drucks. 19/25251, dazu erl√§uternder Bericht der Abgeordneten Dr. Heribert Hirte, Dr. Karl-Heinz Brunner, Fabian Jacobi, Judith Skudelny, G√∂kay Akbulut und Dr. Manuela Rottmann, BT-Drucks. 19/25322 vom […]

Prof. Dr. Hans-Christoph Ihrig und Prof. Dr. Carsten Schäfer im Interview zu aktuellen Entwicklungen im Vorstandsrecht

Das Vorstandsrecht ist aktuell ordentlich in Bewegung. Berater m√ľssen sich insbesondere mit den neuen Entwicklungen nach dem ARUG II auseinandersetzen. Eine besondere Herausforderung stellt √ľberdies auch in diesem Rechtsbereich die Corona- bzw. Covid-19-Pandemie dar. Ich habe vor diesem Hintergrund mit den Autoren des Standardwerks ‚ÄěRechte und Pflichten des Vorstands‚Äú, RA Prof. Dr. Hans-Christoph Ihrig [1] […]

Verl√§ngerte HV-Einberufungsfrist nun auch f√ľr Europ√§ische Aktiengesellschaften (SE)?

Am 29.4.2020 hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag publiziert, nach dem Europ√§ische Aktiengesellschaften (SE) in diesem Jahr die M√∂glichkeit erhalten sollen, ihre ordentliche Hauptversammlung nicht ‚Äď wie bislang ‚Äď in den ersten sechs, sondern innerhalb von zw√∂lf Monaten nach Abschluss des Gesch√§ftsjahrs abzuhalten (sp√§testens jedoch bis 31.12.2020). Vergleichbare Regelung besteht bereits f√ľr AG und KGaA Ende […]