Blog Gesellschaftsrecht

Kategorie-Archiv: Aufsichtsrat

Das Update zum „Update Frauenquote“ – das FĂŒPoG II

Im Anschluss an das vor knapp einem Jahr veröffentlichte „Update Frauenquote“ zum FĂŒPoG II (s. Mutter, „‘Update Frauenquote‘ – das FĂŒPoG II“, Blog Gesellschaftsrecht v. 28.2.2020) ist ĂŒber den mittlerweile vorliegenden Regierungsentwurf zu berichten (abrufbar https://www.bmfsfj.de/blob/164128/e8fc2d9afec92b9bd424f89ec28f2e5b/gesetzentwurf-aenderung-fuepog-data.pdf). Wie damals prognostiziert, findet sich ein Kern der Initiative in der Ausweitung der Quotenregelungen. FĂŒr bestimmte börsennotierte und mitbestimmte Aktiengesellschaften sowie […]

Synopse zum Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK)

Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) wurde mit der Neufassung 2020 weitreichend ĂŒberarbeitet. Auf der Homepage der Zeitschrift Die Aktiengesellschaft – AG bieten wir Ihnen eine Übersicht der Änderungen im Überarbeitungsmodus sowie eine GegenĂŒberstellung der Fassungen 2017/2020 zum Download an, welche von Prof. Dr. GĂŒnter Reiner und Ass. jur. Felix Arlt (Helmut-Schmidt-UniversitĂ€t/UniversitĂ€t der Bundeswehr Hamburg) erstellt […]

„Update Frauenquote“ – das FĂŒPoG II

Das Familien- und das Justizministerium arbeiten am Entwurf eines Gesetzes zur ErgĂ€nzung und Änderung der Regelungen fĂŒr die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an FĂŒhrungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst, kurz genannt „FĂŒPoG II“. Der aktuell zirkulierende Gesetzentwurf ist punktuell spektakulĂ€r: VorstĂ€nde börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen mĂŒssen künftig mit wenigstens einer Frau besetzt […]

Änderungen im ARUG II auf der Zielgeraden

Horaz schrieb vor etwas mehr als 2000 Jahren „Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lĂ€cherliches MĂ€uschen“ (Ars poetica). Daran fĂŒhlte sich bislang erinnert, wer die Beratungen des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten AktionĂ€rsrechterichtlinie (ARUG II) verfolgte, die trotz zweijĂ€hriger Umsetzungsfrist in Berlin nicht fristgerecht zum 10.6.2019 abgeschlossen werden konnten. Ein Schelm, wer angesichts […]

Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex veröffentlicht

Die Regierungskommission Deutsche Corporate Governance hat am 9.5.2019 eine vollstĂ€ndige Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen und diese am 22.5.2019 der Öffentlichkeit zur VerfĂŒgung gestellt. Vorangegangen war ein Konsultationsverfahren, das von der Veröffentlichung der Entwurfsfassung des Kodex am 6.11.2018 bis zum 31.1.2019 dauerte und in dessen Rahmen mehr als 100 VerbĂ€nde, Unternehmen etc. Stellungnahmen […]

Abseitsfalle des OLG MĂŒnchen: Wo tagt der Aufsichtsrat?

In vielen Aktiengesellschaften ist es bewĂ€hrte Praxis, dass der Aufsichtsrat nicht nur im Elfenbeinturm der Konzernzentrale tagt, sondern auch in BetriebsstĂ€tten oder bei Tochtergesellschaften. Anlass können nicht nur UnternehmenszusammenschlĂŒsse oder grĂ¶ĂŸere ZukĂ€ufe sein, wo es in besonderem Maße im Unternehmensinteresse liegen kann, die Integration durch ein entsprechendes Symbol der WertschĂ€tzung zu fördern. Ebenso können eine […]

Erste Überlegungen zu Auswirkungen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur IntersexualitĂ€t auf das Aktien- und GmbH-Recht

Die Entscheidung des BVerfG vom 10.10.2017 – 1 BvR 2019/16 hat bei VerkĂŒndung in den Medien ein breites Echo gefunden. Unmittelbar betrifft die Entscheidung das Personenstandsrecht, welches der Gesetzgeber nun zu Ă€ndern hat. Es stellt sich freilich die Frage, ob es darĂŒber hinaus auch Ausstrahlungen in das Aktien- und GmbH-Recht geben könnte. Worum geht es? […]