Mit den Anforderungen an eine allabendlich durchzuführende Fristenkontrolle hatte sich erneut der BGH zu befassen (BGH, Beschluss vom 5. Juni 2024 – IV ZB 30/23): Gegen ein am 2. Februar 2023 zugestelltes Urteil hat der Kläger am 3. März 2023 Berufung eingelegt. Mit einem am 6. April 2023 beim OLG eingegangenen Schriftsatz seiner Prozessbevollmächtigten hat […]
Tag-Archiv: § 85 Abs. 2 ZPO
Anwaltsblog 5/2024: Welche Mindestangaben muss ein erster Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist aufweisen?
11. Februar 2024 – 4:25
Ob für einen ersten Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist die Angabe des Berufungsführers ausreicht, er sei „nicht in der Lage“, die Berufung fristgerecht zu begründen, hatte aktuell der BGH zu entscheiden (BGH, Beschluss vom 9. Januar 2024 – VIII ZB 31/23): Der Kläger hat beantragt, die am 16. Januar 2023 (Montag) ablaufende Berufungsbegründungsfrist um […]
Montagsblog: Neues vom BGH
28. Januar 2024 – 15:54
Diese Woche geht es um die Anforderungen an die anwaltliche Sorgfalt im Zusammenhang mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Verlängerung der Begründungsfrist nach verspäteter Einlegung eines Rechtsmittels BGH, Beschluss vom 10. Dezember 2024 – IV ZR 29/23 Der IV. Zivilsenat befasst sich mit einer haftungsträchtigen Situation. Der Kläger begehrt Leistungen aus einer privaten Krankenversicherung. Sein Begehren […]
