MDR-Blog

Tag-Archiv: Beschaffenheitsvereinbarung

Montagsblog: Neues vom BGH

Diese Woche geht es um die Bedeutung von Angaben in einem Maklerexposé im Zusammenhang mit der Haftung für Sachmängel. Beschaffenheitsangaben in Maklerexposé Urteil vom 25. Januar 2019 – V ZR 38/18 Mit dem Verhältnis zwischen den Sätzen 1 und 3 von § 441 Abs. 1 BGB befasst sich der V. Zivilsenat. Die Klägerin hatte von der Beklagten ein Grundstück mit Wohnhaus […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Im Montagsblog nach Ostern geht es um eine grundlegende Frage aus dem Kaufrecht. Nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung der Kaufsache Urteil vom 10. März 2019 – VIII ZR 213/18 Mit der Frage, welche Eigenschaften einer Kaufsache als vereinbart oder als vorausgesetzt anzusehen sind, befasst sich der VIII. Zivilsenat. Die Klägerin hatte bei der Beklagten eine Maschine zum Verpacken von […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Rückstauschaden durch Verwurzelung Urteil vom 24. August 2017 – III ZR 574/16 Der III. Zivilsenat entscheidet eine in Instanzrechtsprechung und Literatur umstrittene Frage zum Verhältnis der Pflichten als Eigentümer eines Grundstücks und als Betreiber einer Abwasseranlage. Nach starken Niederschlägen kam es in einem von der beklagten Gemeinde betriebenen Regenwasserkanal zu einem Rückstau, durch den der Keller im Haus der […]

Montagsblog: Neues vom BGH

Grenzen der Rechtskraft Urteil vom 30. Juni 2017 – V ZR 134/16 Mit grundlegenden Fragen zur Rechtskraft und zum Verhältnis zwischen Rücktritt und Schadensersatz bei Mängeln der Kaufsache befasst sich der V. Zivilsenat. Der Beklagte hatte vom Kläger ein Wohnhaus gekauft. Später hatte er den Rücktritt vom Vertrag erklärt, weil für die Terrasse keine Baugenehmigung vorlag, und den Kläger […]