Diese Woche geht es um eine nicht ganz einfache prozessuale Situation in der Berufungsinstanz. Ãœbergang von einem bedingten zu einem unbedingten Widerklageantrag Urteil vom 7. Juli 2020 – XI ZR 320/18 Mit § 524 Abs. 4 ZPO befasst sich der XI. Zivilsenat. Die Kläger nahmen die Beklagte nach dem Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags auf Rückzahlung der erbrachten Leistungen in Anspruch. Die Beklagte […]
Tag-Archiv: Widerklage
Montagsblog: Neues vom BGH
7. August 2020 – 17:49
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Zivilprozessrecht | Auch als Anschlussberufung, Hilfswiderklage, Klageänderung, § 264 Nr. 2 ZPO, § 524 Abs. 4 ZPO getaggt | Kommentare (0)
Montagsblog: Neues vom BGH
13. Oktober 2017 – 18:28
Grenzen der Rechtskraft Urteil vom 30. Juni 2017 – V ZR 134/16 Mit grundlegenden Fragen zur Rechtskraft und zum Verhältnis zwischen Rücktritt und Schadensersatz bei Mängeln der Kaufsache befasst sich der V. Zivilsenat. Der Beklagte hatte vom Kläger ein Wohnhaus gekauft. Später hatte er den Rücktritt vom Vertrag erklärt, weil für die Terrasse keine Baugenehmigung vorlag, und den Kläger […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Allgemein | Auch als Aufrechnung, Bauvertrag, beiderseits interessengerechte Vertragsauslegung, Beschaffenheitsvereinbarung, Hinweispflicht des Werkunternehmers, Kaufvertrag, Mängelgewährleistung, Rechtskraft, Rückabwicklung, Rücktritt, Saldierung, Schadensersatz, Vorteilsanrechnung, Werkvertrag getaggt | Kommentare (0)
