Diese Woche geht es um die Voraussetzungen der Haftung für die Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs. Explosion der ausgebauten Batterie eines Elektrorollers BGH, Urteil vom 24. Januar 2023 – VI ZR 1234/20 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit den Grenzen der Haftung aus § 7 Abs. 1 StVG. Ein Versicherungsnehmer der beklagten Haftpflichtversicherung brachte seinen Elektroroller zur Inspektion in Werkstatträume, die bei der […]
Tag-Archiv: Kausalität
Montagsblog: Neues vom BGH
23. Februar 2020 – 11:57
Diese Woche geht es um die Beweislast bei Verletzung der ärztlichen Pflicht zur wirtschaftlichen Information. Beweislast bei unzureichender Information über die Behandlungskosten Urteil vom 28. Januar 2020 – VI ZR 92/19 Mit den Folgen eines Verstoßes gegen die Informationspflicht aus § 630c Abs. 3 Satz 1 BGB befasst sich der VI. Zivilsenat. Die Ehefrau des Klägers hatte beim beklagten Arzt eine Behandlung […]
Montagsblog: Neues vom BGH
23. Februar 2018 – 17:40
Die Kausalität eines Werkmangels für einen Wasserschaden und die Rechte an einer gemeinsamen Grenzanlage stehen im Mittelpunkt der in dieser Woche veröffentlichten Entscheidungen. Kausalität eines Werkmangels für einen Wasserschaden Urteil vom 25. Januar 2018 – VII ZR 74/15 Mit den Voraussetzungen eines Gewährleistungsanspruchs befasst sich der VII. Zivilsenat. Die auf Mallorca wohnhafte Klägerin hatte die Beklagte mit Sanitärarbeiten in […]
Montagsblog: Neues vom BGH
28. Dezember 2017 – 12:13
Der Strom der Entscheidungen reißt auch zum Jahreswechsel nicht ab. Allen Blog-Lesern wünsche ich ein erfolgreiches neues Jahr 2018! Haftung des Anwalts für versehentlich versandte Selbstanzeige Beschluss vom 9. November 2017 – IX ZR 270/16 Der IX. Zivilsenat baut seine Rechtsprechung zum normativen Schadensbegriff bei der Anwaltshaftung aus. Die Klägerin hatte über mehrere Jahre hinweg Zahlungen an ihren Lebensgefährten […]
Montagsblog: Neues vom BGH
12. November 2016 – 12:44
Zuordnung einer Telefax-Nummer zu einem Gericht Beschluss vom 5. Oktober 2016 – VII ZB 45/14 Mit der Pflicht des Gerichts zur Aufklärung des Sachverhalts befasst sich der VII. Zivilsenat. Der Prozessbevollmächtigte der in erster Instanz unterlegenen Beklagten hatte die Berufung gegen das Urteil des AG zur Fristwahrung per Telefax übermitteln lassen. Das Original (mit dem Zusatz „vorab per Telefax […]
