Diese Woche geht es erneut um die Anforderungen an einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Fehlende Versicherung an Eides Statt trotz Inbezugnahme BGH, Beschluss vom 20. September 2022 – VI ZB 27/22 Der VI. Zivilsenat befasst sich mit den anwaltlichen Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Die Beklagte legte gegen eine […]
Tag-Archiv: Wiedereinsetzung
Montagsblog: Neues vom BGH
17. Oktober 2022 – 12:01
Diese Woche geht es erneut um die Anforderungen an einen elektronischen Schriftsatz. Einfache Signatur eines elektronischen Schriftsatzes BGH, Beschluss vom 20. September 2022 – XI ZB 14/22 Der XI. Zivilsenat befasst sich mit den anwaltlichen Prüfpflichten beim Versand eines Schriftsatzes über beA. Die Klägerin nimmt die Beklagte nach der Zwangsversteigerung einer Immobilie auf Schadensersatz in Anspruch. Das LG hat […]
Montagsblog: Neues vom BGH
29. April 2022 – 10:08
Diese Woche geht es um die formalen Anforderungen an eine Berufungsschrift und die Pflicht des Anwalts, deren Einhaltung zu überprüfen. Angabe des Berufungsklägers in der Berufungsschrift Beschluss vom 15. März 2022 – VI ZB 20/20 Mit einem nicht gerade alltäglichen Ablauf bei der Einlegung einer Berufung befasst sich der VI. Zivilsenat. Der Klägerin macht Ansprüche wegen fehlerhafter ärztlicher […]
BGH: Anforderungen an Wiedereinsetzungsantrag bei verlorenem Schriftsatz
3. August 2021 – 13:41
Trotz EGVP, beA, FAX usw. werden noch zahlreiche Schriftsätze mit einfacher Post, auch Schneckenpost genannt, versandt. Der Mensch ist doch ein Gewohnheitstier. Das Gefühl des Einwerfens eines großen Umschlages mit einem selbst verfassten Schreiben in einen gelben Kasten ist im Ãœbrigen durch nichts zu ersetzen! Was aber, wenn ein solches Schreiben auf dem Postweg verloren […]
Montagsblog: Neues vom BGH
27. Juni 2021 – 12:41
Diese Woche geht es um die Organisations- und Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts beim Versand von Schriftsätzen über beA. Eingang eines über beA eingereichten Dokuments Beschluss vom 11. Mai 2021 – VIII ZB 9/20 Mit der automatisierten Eingangsbestätigung nach § 130a Abs. 5 Satz 2 ZPO befasst sich der VIII. Zivilsenat. Die Klägerin macht Ansprüche aus einem Gebrauchtwagenkauf geltend. Ihre Klage blieb in erster […]
Montagsblog: Neues vom BGH
15. Mai 2021 – 17:17
Diese Woche geht es um die Anforderungen an die Sorgfalt beim Versand von fristgebundenen Schriftsätzen per Telefax Abgleich der Telefaxnumer Beschluss vom 30. März 2021 – VIII ZB 37/19 Mit der ordnungsgemäßen Organisation des Kanzleibetriebs bei Telefax-Sendungen an das Gericht befasst sich der VIII. Zivilsenat. Die klagende Arzneimittelherstellerin streitet mit der Beklagten, einer Abnehmerin, darüber, wer von ihnen gesetzliche […]
BGH: Sorgfaltsanforderungen bei der Rechtsmittelbegründung per Telefax
20. November 2020 – 12:12
Der BGH hat sich erneut mit Beschl. v. 15.9.2020 – VI ZB 60/19 mit der Fristwahrung per Telefax befasst. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Rechtsanwalt begann am Tage des Fristablaufes um 23.40 Uhr, eine Berufungsbegründung an die Außenstelle eines OLG zu übermitteln. Um 23.47 Uhr erhielt er eine Fehlermeldung, es wurden einige Seiten übermittelt, allerdings […]
BGH: Verwerfung einer Berufung ohne Berücksichtigung eines angeblichen Fristverlängerungsantrages
20. Mai 2020 – 15:52
Der BGH hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Beklagte hatte rechtzeitig Berufung eingelegt, jedoch die Frist zur Begründung derselben versäumt. Das OLG wies den Beklagten darauf hin. Der Beklagte beantragte einige Tage später, die Frist zur Begründung der Berufung nachträglich zu verlängern. Mit Beschluss vom selben Tage verwarf das OLG die Berufung. Wiederum einige Tage […]
BGH zum stillschweigenden Wiedereinsetzungsantrag
17. Dezember 2019 – 13:38
Im Rahmen eines Teilungsversteigerungsverfahrens hatte die Antragsgegnerin gegen einen am 25.1.2018 zugestellten Beschluss am 21.2.2018 Beschwerde eingelegt. Die Frist zur Begründung wurde antragsgemäß bis zum 20.4.2018 verlängert. Mit Schriftsatz vom 16.4.2018 bat die Verfahrensbevollmächtigte um eine weitere Verlängerung der Beschwerdebegründungsfrist, weil noch eine ausführliche Besprechung mit der Antragsgegnerin notwendig sei, diese aber krankheitsbedingt noch nicht […]
Montagsblog: Neues vom BGH
6. September 2019 – 17:22
Im 150. Montagsblog geht es (wie schon häufiger) um die erforderlichen Maßnahmen zur Wahrung einer Frist. Allgemeine Vorkehrungen für den Fall der Verhinderung Beschluss vom 31. Juli 2019 – XII ZB 36/19 Mit elementaren Anforderungen an die Kanzleiorganisation befasst sich der XII. Zivilsenat. In einer Familiensache war der Antragsteller in erster Instanz unterlegen. Seine Beschwerdebegründung ging fristgerecht beim OLG […]
