Kein Verjährungsbeginn durch privat erlangte Kenntnisse von Mitarbeitern Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 Die etablierten Grundsätze über die Relevanz der von Mitarbeitern erlangten Kenntnisse für den Beginn der Verjährung wendet der I. Zivilsenat auf einen Fall an, der aus anderen Gründen öffentliche Aufmerksamkeit erfahren hat. Der klagende Verbraucherverband wandte sich gegen den […]
Autoren-Archiv: Dr. Klaus Bacher
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Pflicht des Beauftragten zur Herausgabe von Vorteilen, die Dritten zugewendet wurden Urteil vom 16. Juni 2016 – III ZR 282/14 Mit dem Umfang der Herausgabepflichten einer Mediaagentur gemäß § 667 Fall 2 BGB befasst sich der III. Zivilsenat Die Klägerin hatte die […]
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Arglistiges Verschweigen eines Mangels durch einen von mehreren Verkäufern Urteil vom 8. April 2016 – V ZR 150/15 Eine Streitfrage, die mit der Schuldrechtsmodernisierung aufgekommen war, hat der V. Zivilsenat entschieden. Die Kläger hatten von den Beklagten, die damals […]
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Teilunwirksamkeit und Erlöschen eines formnichtigen Angebots Urteil vom 13. Mai 2016 – V ZR 265/14 Dass die berühmte Problematik der „Doppelwirkungen im Recht“ nach wie vor aktuell ist, belegt eine Entscheidung des V. Zivilsenats. Der Kläger gab in notarieller Urkunde […]
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Zulässigkeit einer Stufenklage Urteil vom 6. April 2016 – VIII ZR 143/15 Mit dem für eine Stufenklage erforderlichen Zusammenhang zwischen der begehrten Auskunft und dem Leistungsanspruch befasst sich der VIII. Zivilsenat. Ein Mieter, dessen Wohnung veräußert worden war, nahm den Veräußerer wegen […]
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. OK-Vermerk bei Telefax Beschluss vom 12. April 2016 – VI ZB 7/15 Mit den Sorgfaltspflichten beim Versand fristgebundener Schriftsätze per Telefax befasst sich der VI. Zivilsenat. Ein Rechtsanwalt hatte versucht, eine aus neun Seiten bestehende Berufungsbegründung am letzten Tag der Frist […]
Montagsblog: Neues vom BGH
In Anlehnung an die sog. Montagspost beim BGH berichtet der Montagsblog wöchentlich über ausgewählte aktuelle Entscheidungen. Streitgegenstand und einheitlicher Lebenssachverhalt Beschluss vom 3. März 2016 – IX ZB 33/14 Die nicht immer einfach zu beantwortende Frage, ob mehrere tatsächliche Vorgänge einen einheitlichen Lebenssachverhalt bilden, behandelt der IX. Zivilsenat in einem insolvenzrechtlich eingekleideten Fall. Auf Antrag eines […]
Montagsblog: Neues vom BGH
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitzsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. In Anknüpfung an diese sog. Montagspost berichtet der Montagsblog wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH. Werkvertrag zwischen Bauherr und Prüfingenieur Urteil vom 31. März 2016 – III ZR 70/15 Mit der Abgrenzung […]