Das MoMiG (Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen, BGBl. I 2008, 2026) war die größte Reform, die das GmbH-Gesetz seit 1892 erfahren hat. Die Reform war ĂĽber Jahre intensiv vorbereitet worden (durch wissenschaftliche Symposien wie etwa das ZGR-Symposion GmbH-Reform (ZGR 2006, 259 ff.) oder das entsprechende VGR-Symposion (VGR, Die GmbH-Reform in der Diskussion, […]
10 Jahre MoMiG – Schwerpunktheft GmbHR 21/2018
Prof. Dr. Walter Bayer und RA Prof. Dr. Jochem Reichert 31. Oktober 2018 – 8:31 |
Fahrfehler beim „Feuern“ von Vorständen und Geschäftsführern
Dr. Stefan Mutter Rechtsanwalt 18. Oktober 2018 – 14:44 |
Geht es um die Trennung von der FĂĽhrungsebene, wird man in der Praxis gerne diskret und begeht damit einen in den Augen der Rechtsprechung tödlichen Fahrfehler. Statt Ross und Reiter in der Einberufung der Sitzung des Aufsichtsrates (bei der Trennung von Vorständen) bzw. der Gesellschafterversammlung (bei der Trennung von GeschäftsfĂĽhrern) zu benennen, wird der beabsichtigte […]
Das Company Law Package in der Werkstatt: Generalüberholung der gesellschaftsrechtlichen „Wundertüte“
Ralf Knaier Wissenschaftlicher Mitarbeiter 5. Oktober 2018 – 15:56 |
Am 25.04.2018 präsentierte die europäische Kommission mit ihrem Company Law Package das bisher größte MaĂźnahmenpaket in der wechselhaften Geschichte des unionalen Gesellschaftsrechts. Die „gesellschaftsrechtliche WundertĂĽte“ wurde seitdem in zahlreichen wissenschaftlichen Beiträgen diskutiert (Ein erster Ăśberblick findet sich bei Knaier, GmbHR 2018, R148; siehe zum Vorschlag ĂĽber den Einsatz digitaler Instrumente und Verfahren im Gesellschaftsrecht etwa: […]
Doch kein „Brexit“ mit Schrecken? – Bundesregierung legt Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes vor
Ralf Knaier Wissenschaftlicher Mitarbeiter 7. September 2018 – 14:47 |
Seit nunmehr zweieinhalb Jahren schwebt das Damoklesschwert des „Brexit“ ĂĽber den in Deutschland ansässigen Unternehmen in englischer Rechtsform (Ltd., PLC, LLP). Wird der Austritt GroĂźbritanniens aus der EU wirksam, ohne dass ein Austrittsabkommen ausgehandelt wurde, das fĂĽr diese Briefkastengesellschaften einen Rettungsanker parat hält, droht der Verlust der Rechtsfähigkeit in Deutschland (dazu Teichmann/Knaier, IWRZ 2016, 243). […]
Blockchain: Mehrwert fĂĽr Unternehmen?
Dipl.-Jur. Univ. Helena Lutzenberger Associate und Doktorandin 21. August 2018 – 9:12 |
In der kĂĽrzlich erschienenen Ausgabe aus der Schriftenreihe der BaFin „BaFinPerspektiven“ (Seiten 40 – 42) zum Thema Digitalisierung behandeln Autoren des Frankfurt School Blockchain Centers und aus der Technologiebranche die Chancen von Blockchainanwendungen fĂĽr Unternehmen. Dabei geht es um die sogenannten privaten Blockchains, an denen nur ein festgelegter Personenkreis teilnimmt (siehe zur Erklärung und Abgrenzung […]
Reformierte Gesellschafterliste erstmals vor dem BGH
Dr. Johannes Scheller Notar in Hamburg 10. August 2018 – 16:55 |
Die vielen teils kleinlichen Streitigkeiten ĂĽber die richtige Interpretation der geldwäscherechtlich motivierten Aufwertung der Gesellschafterliste durch den neugefassten § 40 Abs. 1 GmbHG haben nun erstmals (und wohl nicht zum letzten Mal) sogar den BGH (Beschluss v. 26.06.2018 – II ZB 12/16) beschäftigt. Befassen musste er sich indes nur mit dem zeitlichen Anwendungsbereich der Vorschrift bzw. ihrer Anwendbarkeit auf […]
Verdient ist verdient! AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch bei Vorstandsmitgliedern – Zu OLG Frankfurt 18. April 2018 – 4 U 120/17
Dr. Hans-Peter Löw Rechtsanwalt 9. August 2018 – 8:36 |
Das OLG Frankfurt hat die AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch auf Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft erstreckt und die Gesellschaft zur Zahlung eines Bonus in Höhe von EUR 500.000,00 verurteilt. In dem zugrundeliegenden Anstellungsvertrag war geregelt, dass der Aufsichtsrat eine variable VergĂĽtung nach billigem Ermessen gewähren kann. AnschlieĂźend wurde klargestellt, dass es sich bei den gewährten variablen […]
Die neue Gesellschafterlistenverordnung
Dr. Thomas Wachter Notar in MĂĽnchen 26. Juli 2018 – 11:36 |
Am 1. Juli 2018 ist die neue Gesellschafterlistenverordnung in Kraft getreten (BGBl. I 2018, 870; siehe dazu zuletzt Cziupka, GmbHR 2018, R180; Seibert/Kell, GmbHR 2018, R212). Die Praxis hat auf die Verordnung vermutlich nicht unbedingt sehnsĂĽchtig gewartet. Gleichwohl werden GeschäftsfĂĽhrer und Notare als (alte und neue) Listenersteller die Vorgaben des Verordnungsgebers bei der Erstellung der […]