Blog Gesellschaftsrecht

Rechtsanwalt Dr. Schwedhelm im Interview zu den Herausforderungen des Umwandlungsrechts und den Chancen des neuen Realteilungserlasses

Katharina Melkko  Katharina Melkko

Das Umwandlungsrecht ist eine extrem herausfordernde und komplexe Materie. F√ľr eine sachgerechte Beratung sind sowohl vertiefte Kenntnisse im Zivil- als auch im Steuerrecht vonn√∂ten. Und gerade letzteres ist st√§ndig im Wandel. Aktuell m√ľssen sich Berater z.B. mit dem neuen Realteilungserlass auseinandersetzen. Anl√§sslich der Neuauflage des Schwedhelm, Die Unternehmensumwandlung, habe ich hier√ľber mit dem Autor des […]

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Der BFH kl√§rt Streitfragen zum Antrag auf R√ľckbeziehung nach ¬ß 20 Abs. 5 Satz 1 UmwStG

Dr. Jens Stenert  Dr. Jens Stenert

Mit seinem Urteil vom 19.12.2018 (I R 1/17) hat der BFH einige ganz grundlegende Fragen zum R√ľckbeziehungsantrag nach ¬ß 20 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. Abs. 6 UmwStG gestellt. Das Urteil enth√§lt vier zentrale Aussagen: Der Antrag ist von der √ľbernehmenden Gesellschaft zu stellen. Der Antrag ist nicht fristgebunden. Ein Formerfordernis besteht nicht. Die nachtr√§gliche […]

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Gewerbesteuer auf ausländische Dividenden Р§ 9 Nr. 7 GewStG vor dem Umbruch

Prof. Dr. Martin Weiss  Prof. Dr. Martin Weiss
Steuerberater, Diplom-Kaufmann

¬ß 9 Nr. 7 GewStG, die Vorschrift zur gewerbesteuerlichen Freistellung von Aussch√ľttungen, ist erneut in der steuerrechtlichen Diskussion. Durch das EuGH-Urteil vom 20.9.2018 ‚Äď C-685/16, BStBl. II 2019, S. 111, war ‚Äěunionsrechtlicher Druck‚Äú auf die Regelung entstanden. Dieser ging aber ‚Äď √§hnlich wie bei der Genese des ¬ß 8b Abs. 4 KStG vor einigen Jahren […]

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Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex veröffentlicht

Sebastian Goslar  Sebastian Goslar
Rechtsanwalt

Die Regierungskommission Deutsche Corporate Governance hat am 9.5.2019 eine vollst√§ndige Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen und diese am 22.5.2019 der √Ėffentlichkeit zur Verf√ľgung gestellt. Vorangegangen war ein Konsultationsverfahren, das von der Ver√∂ffentlichung der Entwurfsfassung des Kodex am 6.11.2018 bis zum 31.1.2019 dauerte und in dessen Rahmen mehr als 100 Verb√§nde, Unternehmen etc. Stellungnahmen […]

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Kein § 179a AktG analog-Beschluss bei der GmbH mehr erforderlich

Dr. Stephan Ulrich  Dr. Stephan Ulrich
Ma√ģtre en Droit (Paris X), Rechtsanwalt

Einigen Beratern d√ľrfte nach dem Urteil des BGH vom 8. Januar 2019 (II ZR 364/18) ein Stein vom Herzen fallen. ¬ß 179a AktG ist auf die GmbH nicht analog anwendbar. Die Gesellschafter einer GmbH sind aufgrund ihrer st√§rkeren Einflussm√∂glichkeiten auf die Gesch√§ftsf√ľhrung wesentlich geringer schutzbed√ľrftig sind als die Aktion√§re der AG. Eine ‚Äěsystemfremde Beschr√§nkung der […]

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ARUG II geht in die nächste Runde

Dr. Tobias Brouwer  Dr. Tobias Brouwer
Rechtsanwalt

Am 20.3.2019 hat die Bundesregierung den vom Bundesministerium der Justiz und f√ľr Verbraucherschutz (BMJV) verfassten Entwurf eines ‚ÄěGesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktion√§rsrechterichtlinie‚Äú (ARUG¬†II) beschlossen. Die Umsetzung der Aktion√§rsrechterichtlinie (EU) 2017/828 vom 17.5.2017 ist damit wieder einen deutlichen Schritt vorangekommen. Die Umsetzungsfrist endet am 10.6.2019. Die Kabinettsfassung f√ľhrt den vom Referentenentwurf aus Oktober 2018 verfolgten […]

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Anwaltliches Gesellschaftsrecht vor der Reform

Prof. Dr. Volker R√∂mermann, CSP  Prof. Dr. Volker R√∂mermann, CSP
Rechtsanwalt

Gleich beide anwaltlichen Berufsorganisationen haben in letzter Zeit Entw√ľrfe f√ľr eine Neuordnung des anwaltlichen Gesellschaftsrechts vorgelegt: Die BRAK im Mai 2018 und der DAV im M√§rz 2019. Damit besteht nun erstmals seit vielen Jahren eine reale Chance, dass dieser Rechtsbereich eine ‚Äěvern√ľnftige‚Äú Neuregelung erf√§hrt. In einigen Punkten gleichen sich die beiden Entw√ľrfe. So soll die […]

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Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)

Redaktion Die Aktiengesellschaft  Redaktion Die Aktiengesellschaft

Der mit Spannung erwartete Regierungsentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktion√§rsrechterichtlinie (ARUG II) ist am 20.3.2019 vom Bundeskabinett verabschiedet und auf der Webseite des BMJV ver√∂ffentlicht worden. Auf der Homepage der AG¬†haben wir Ihnen auf einen Blick alle wesentlichen bislang in der AG ver√∂ffentlichten Beitr√§ge zur zweiten Aktion√§rsrechterichtlinie und zum Gesetzgebungsverfahren des ARUG II […]

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Welchen Weg aus der LLP?

Lothar Wolff  Lothar Wolff
Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Nicht nur das Vereinigte K√∂nigreich bereitet sich auf einen „harten“ Brexit vor, sondern auch die deutsche Gesellschaftsrechtspraxis. Der drohende Wegfall der Niederlassungsfreiheit betrifft dabei neben in Deutschland ans√§ssigen Limiteds auch Limited Liability Partnerships (LLPs). Diese Rechtsform war aufgrund der umfassenden Haftungsbeschr√§nkung insbesondere f√ľr Anwaltskanzleien attraktiv. In der Diskussion √ľber m√∂gliche Rettungsma√ünahmen steht sie bisher nur […]

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Abseitsfalle des OLG M√ľnchen: Wo tagt der Aufsichtsrat?

Dr. Stefan Mutter  Dr. Stefan Mutter
Rechtsanwalt

In vielen Aktiengesellschaften ist es bew√§hrte Praxis, dass der Aufsichtsrat nicht nur im Elfenbeinturm der Konzernzentrale tagt, sondern auch in Betriebsst√§tten oder bei Tochtergesellschaften. Anlass k√∂nnen nicht nur Unternehmenszusammenschl√ľsse oder gr√∂√üere Zuk√§ufe sein, wo es in besonderem Ma√üe im Unternehmensinteresse liegen kann, die Integration durch ein entsprechendes Symbol der Wertsch√§tzung zu f√∂rdern. Ebenso k√∂nnen eine […]

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