Blog Gesellschaftsrecht

Fahrfehler beim „Feuern“ von Vorständen und Geschäftsführern

Dr. Stefan Mutter  Dr. Stefan Mutter
Rechtsanwalt

Geht es um die Trennung von der FĂĽhrungsebene, wird man in der Praxis gerne diskret und begeht damit einen in den Augen der Rechtsprechung tödlichen Fahrfehler. Statt Ross und Reiter in der Einberufung der Sitzung des Aufsichtsrates (bei der Trennung von Vorständen) bzw. der Gesellschafterversammlung (bei der Trennung von GeschäftsfĂĽhrern) zu benennen, wird der beabsichtigte […]

...mehr

Das Company Law Package in der Werkstatt: Generalüberholung der gesellschaftsrechtlichen „Wundertüte“

Ralf Knaier  Ralf Knaier
Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Am 25.04.2018 präsentierte die europäische Kommission mit ihrem Company Law Package das bisher größte MaĂźnahmenpaket in der wechselhaften Geschichte des unionalen Gesellschaftsrechts. Die „gesellschaftsrechtliche WundertĂĽte“ wurde seitdem in zahlreichen wissenschaftlichen Beiträgen diskutiert (Ein erster Ăśberblick findet sich bei Knaier, GmbHR 2018, R148; siehe zum Vorschlag ĂĽber den Einsatz digitaler Instrumente und Verfahren im Gesellschaftsrecht etwa: […]

...mehr

Doch kein „Brexit“ mit Schrecken? – Bundesregierung legt Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes vor

Ralf Knaier  Ralf Knaier
Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Seit nunmehr zweieinhalb Jahren schwebt das Damoklesschwert des „Brexit“ ĂĽber den in Deutschland ansässigen Unternehmen in englischer Rechtsform (Ltd., PLC, LLP). Wird der Austritt GroĂźbritanniens aus der EU wirksam, ohne dass ein Austrittsabkommen ausgehandelt wurde, das fĂĽr diese Briefkastengesellschaften einen Rettungsanker parat hält, droht der Verlust der Rechtsfähigkeit in Deutschland (dazu Teichmann/Knaier, IWRZ 2016, 243). […]

...mehr

Blockchain: Mehrwert fĂĽr Unternehmen?

Dipl.-Jur. Univ. Helena Lutzenberger  Dipl.-Jur. Univ. Helena Lutzenberger
Associate und Doktorandin

In der kĂĽrzlich erschienenen Ausgabe aus der Schriftenreihe der BaFin „BaFinPerspektiven“ (Seiten 40 – 42) zum Thema Digitalisierung behandeln Autoren des Frankfurt School Blockchain Centers und aus der Technologiebranche die Chancen von Blockchainanwendungen fĂĽr Unternehmen. Dabei geht es um die sogenannten privaten Blockchains, an denen nur ein festgelegter Personenkreis teilnimmt (siehe zur Erklärung und Abgrenzung […]

...mehr

Reformierte Gesellschafterliste erstmals vor dem BGH

Dr. Johannes Cziupka  Dr. Johannes Cziupka
Notarassessor in Hamburg

Die vielen teils kleinlichen Streitigkeiten ĂĽber die richtige Interpretation der geldwäscherechtlich motivierten Aufwertung der Gesellschafterliste durch den neugefassten § 40 Abs. 1 GmbHG haben nun erstmals (und wohl nicht zum letzten Mal) sogar den BGH (Beschluss v. 26.06.2018 – II ZB 12/16) beschäftigt. Befassen musste er sich indes nur mit dem zeitlichen Anwendungsbereich der Vorschrift bzw. ihrer Anwendbarkeit auf […]

...mehr

Verdient ist verdient! AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch bei Vorstandsmitgliedern – Zu OLG Frankfurt 18. April 2018 – 4 U 120/17

Dr. Hans-Peter Löw  Dr. Hans-Peter Löw
Rechtsanwalt

Das OLG Frankfurt hat die AGB-Kontrolle von Bonusklauseln auch auf Anstellungsverträge von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft erstreckt und die Gesellschaft zur Zahlung eines Bonus in Höhe von EUR 500.000,00 verurteilt. In dem zugrundeliegenden Anstellungsvertrag war geregelt, dass der Aufsichtsrat eine variable VergĂĽtung nach billigem Ermessen gewähren kann. AnschlieĂźend wurde klargestellt, dass es sich bei den gewährten variablen […]

...mehr

Die neue Gesellschafterlistenverordnung

Dr. Thomas Wachter  Dr. Thomas Wachter
Notar in MĂĽnchen

Am 1. Juli 2018 ist die neue Gesellschafterlistenverordnung in Kraft getreten (BGBl. I 2018, 870; siehe dazu zuletzt Cziupka, GmbHR 2018, R180; Seibert/Kell, GmbHR 2018, R212). Die Praxis hat auf die Verordnung vermutlich nicht unbedingt sehnsĂĽchtig gewartet. Gleichwohl werden GeschäftsfĂĽhrer und Notare als (alte und neue) Listenersteller die Vorgaben des Verordnungsgebers bei der Erstellung der […]

...mehr

Societas Privata Europaea – Plädoyer für eine SPE 2.0 – Neue Beitragsreihe der GmbHR

Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale)  Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale)
Mitglied des Deutschen Bundestages, Rechtsanwalt

Die Societas Privata Europaea (SPE), die von der EU-Kommission 2008 vorgeschlagen wurde, ist 2014 – nicht zuletzt am Widerstand Deutschlands – (vorläufig) gescheitert. Ăśber den anschlieĂźenden Richtlinienvorschlag fĂĽr eine Societas Unius Personae (SUP) der EU-Kommission konnte ebenfalls kein Konsens erzielt werden. Die SUP hätte fĂĽr Deutschland mitbestimmungsrechtliche Probleme aufgeworfen und es darĂĽber hinaus aufgrund der […]

...mehr

Nachtrag zu “Ausweg aus der Limited durch Ăśbertragung der Anteile auf eine neu zu grĂĽndende GmbH” (GmbHR 2018, 601 ff.)

Prof. Dr. Antonio Miras  Prof. Dr. Antonio Miras
Professor fĂĽr Wirtschaftsrecht

Zu meinem Beitrag aus der aktuellen GmbHR kam die Anregung eines Rechtsanwalts aus Stuttgart (RA/StB/FAStR): Er schlägt vor, bei der GrĂĽndung der Normal-GmbH den gleichen Weg einzuschlagen wie bei der UG (S. 605), also die “umständliche und lästige und mit zusätzlichen Kosten verbundene” SachgrĂĽndung zu umgehen, stattdessen eine BargrĂĽndung vorzunehmen und die Limited-Anteile als Sachagio […]

...mehr

Homogenisierte Gesellschafterlisten

Dr. Johannes Cziupka  Dr. Johannes Cziupka
Notarassessor in Hamburg

Das Inkrafttreten der Gesellschafterlistenverordnung naht! [Anmerkung der Redaktion: Die Gesellschafterlistenverordnung wurde am 28.6.2018 im Bundesgesetzblatt verkĂĽndet (BGBl. I 2018, S. 870) und ist am 1.7.2018 in Kraft getreten.] Ăśber das Bundeskanzleramt wurde diese Ministerverordnung des BMJV bereits Anfang April dem Bundesrat zugeleitet (https://www.bundesrat.de/SharedDocs/beratungsvorgaenge/2018/0101-0200/0105-18.html). Stimmt dieser zu (die Plenarsitzung am 8. Juni hat die GesL-VO auf […]

...mehr